Das Schweizer Parlament ist in den letzten Jahren ganz klar nach links gerutscht. Soviel scheint klar. Erstaunlich ist aber, dass das Parlament an und für sich bürgerlich dominiert ist. Für mich persönlich ist das auch ein Rätsel. Persönlich denke ich, dass viele Bürgerliche im Parlament eher älteren Semesters sind und deshalb oft eine gewisse Altersmilde walten lassen. Dagegen sind die eher jüngeren Politiker in Bern aus eher linken Parteien. Kombiniert man diese Gruppe, kann es dann wenig erstaunen, dass ein Parlament mit einer bürgerlichen Fassade zu eher linken, etatistischen Entscheiden kommt und die Lösung der oftmals herbeigeredeten Probleme beim Staat sucht.

Eine weitere Ursache ist, dass die beiden „S-Parteien“ SVP und SP bei zahlreichen Geschäften derart dogmatisch an ihrer Haltung festgehalten haben, dass im Parlament am Ende gar kein Weg eine Chance hatte, obwohl eine durchaus bürgerliche Lösung auf dem Tisch lag. Ein Beispiel dazu ist das KAP (Konsolidierungs- und Aufgabenüberprüfungspaket), welche von SVP und SP bachab geschickt wurde. Der SVP ging es zu wenig weit, der SP ging das Sparen zu weit.

Es wäre zu befürworten, wenn in den nächsten vier Jahren in Bern bürgerliche Kräfte am Werk wären, welche weniger staatsgläubig und weniger dogmatisch agierten.

Am vergangenen Dienstag, 22. September 2015 hat Michael Schoenenberger in der NZZ eine sehr gute Analyse zum Thema

„Im Reich des Etatismus“

verfasst. Er geht der Frage nach, wie so die Sozialdemokraten in letzter Zeit der Politik in Bern „den Stempel“ aufdrücken, obwohl die Mehrheit an und für sich bürgerlich wäre.

Hier geht’s zum Artikel.

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