Bleiben Sie über meine Pr!oritäten auf dem Laufenden!

  • Dieses Feld dient zur Validierung und sollte nicht verändert werden.

In der Politik kann man sich nicht glaubwürdig um alle möglichen Themen kümmern. Man muss Pr!oritäten setzen – und für sie kämpfen.

Innovation für das Klima

Der Klimawandel ist eine der grössten Herausforderungen der Menschheit. Damit wir den CO2-Ausstoss global und nachhaltig senken können, bringen meines Erachtens Verbote und die Hoffnung auf Verhaltensänderungen wenig. Es braucht Investitionen in Technologien, die den CO2-Ausstoss reduzieren und gleichzeitig CO2 aus der Atmosphäre absaugen.

Steuerung der Migration

Das Wachstum der Bevölkerung in der Schweiz bereitet mir Sorgen. In den letzten 20 Jahren ist die Schweiz um rund 1.4 Millionen Einwohner gewachsen. Dies hat durchaus positive Effekte, aber zunehmend auch negative Folgen, welche thematisiert werden müssen.

Vorsorgesystem

Unser Vorsorgesystem ist nicht so gesund, wie uns das immer wieder erzählt wird. Sowohl die AHV, als auch die Pensionskassen versprechen Leistungen, welche nicht finanziert werden können. So entstehen finanzielle Löcher, welche gestopft werden müssen. Die Weichen dafür müssen jetzt gestellt werden und alle müssen ihren Beitrag dazu leisten.

Die Politik muss Rahmenbedingungen schaffen, welche die Freiheiten des Bürgers schützen.

Finanz- und Steuerpolitik

Tiefe Steuern für einen effizienten Staat

Ich setze mich für eine konsequente Tiefsteuerpolitik ein. Die Knappheit von finanziellen Mitteln führt zu einer effizienten und effektiven öffentlichen Hand. Subventionen und Transferzahlungen sind wenn immer möglich zu vermeiden.

Wirtschaftspolitik

Liberal und weltoffen

Die Schweiz hat seit jeher ein liberales Wirtschaftssystem. Dies hat massgeblich zum Wohlstand unseres Landes beigetragen. Die Wirtschaft muss frei von staatlichen Zwängen und auferlegter Bürokratie agieren, forschen und expandieren können. Der Staat muss dabei das Funktionieren und die Freiheit des Systems gewähren – mehr nicht. Staatliche Lenkungseingriffe lehne ich ab.

Gesellschaftspolitik

Für die Freiheit des Einzelnen

Ich setze mich für eine freiheitliche Gesellschaft ein, in der Vielfalt ihren Platz hat und in welcher der Staat eine untergeordnete Rolle spielt. Die Freiheit des Einzelnen hört aber dort auf, wo die Freiheit des anderen beginnt oder man dem Staat – sprich: den anderen – zur Last fällt. Sich auf den Staat zu verlassen, ist unsozial. Ich setze mich dafür ein, dass Werte, welche die Schweiz erfolgreich machen, erhalten und gestärkt werden.

Bildungspolitik

Fordern und fördern

Das Bildungssystem ist das Fundament eines erfolgreichen Landes. Wir müssen dazu Sorge tragen und sicherstellen, dass unsere Schulen fordern und fördern. Aktuelle Entwicklungen, welche dem entgegenwirken, müssen gestoppt werden.

Sicherheitspolitik

Für eine agile Armee und ein starkes Polizeikorps

Die öffentliche Sicherheit ist ein Erfolgsfaktor der Schweiz. Ich setze mich für ein gut ausgebildetes und ausgerüstetes Polizeikorps ein. Die Schweizer Armee braucht wieder klare Ziele und eine straffe Führung. Das Milizprinzip ist zu bewahren. Spätestens seit dem Angriff von Russland auf die Ukraine ist klar, dass eine leistungsstarke Armee – leider – eine Schlüsselvoraussetzung für Frieden ist.

Verkehrspolitik

Neue Mobilitäts- und Arbeitskonzepte sind gefragt

Ein prosperierendes Land braucht gut funktionierende Verkehrsachsen. Der öffentliche Verkehr ist wichtig, der Individualverkehr auch. In einem kleinen Land kann Mobilität nicht Selbstzweck sein. Die Infrastruktur hat der Wirtschaft und der Gesellschaft zu dienen. Dabei kann aber nicht die grenzenlose Mobilität als Massstab genommen werden. Pendelzeiten von mehr als einer Stunde sind meines Erachtens ökonomisch und ökologisch fragwürdig.

Raumplanung

Verantwortungsvoller Umgang mit der Landschaft

Der Raum für die Weiterentwicklung der Schweiz ist knapp. Die Schweiz ist ein wunderschönes Land, welches nicht in der selben Art und Weise weiter zubetoniert werden darf, wie dies in den letzten 30 Jahren geschehen ist. Raumplanung muss eine konzeptionelle Basis haben und darf nicht an einige wenige delegiert werden. Die Schweiz soll sich weiterentwickeln, aber die Natur – ein für unser Land sehr wichtiges Gut – darf dabei nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.

Energiepolitik

Innovationen statt Subventionen

Die Energiestrategie 2050 ist gescheitert. Man kann nicht auf eine wundersame Vermehrung ‚erneuerbarer‘ Energieformen und das Wohlwollen von ausländischen Stromlieferanten hoffen, wenn man die eigenen CO2-neutralen Energiequellen abschaltet. Die Schweiz muss eine Energiestrategie haben, welche realistische Ziele verfolgt und für die Wirtschaft- und Gesellschaft Planungs- und Versorgungssicherheit gewährleistet.  Man muss den Realitäten klar ins Auge schauen. Die Energieversorungssicherheit hat höchste Priorität.

Sozial- und Gesundheitspolitik

Probleme anpacken, nicht verdrängen

Sozialpolitik soll diejenigen unterstützen und befähigen, welche es sonst aus eigener Kraft nicht schaffen würden, durchs Leben zu kommen. Das Sozialsystem soll aber kein staatlich finanzierter Selbstzweck sein,  welcher sich seine Nachfrage selber schafft.  Das fortdauernde Wachstum des Sozialstaates muss gestoppt werden. Die wachsenden Branchen in der Schweiz sollen nicht mehr staatlich finanziert, sondern in der Privatwirtschaft zu Hause sein.

Im Gesundheitssystem müssen die Anreize so gesetzt werden, dass die Kosten nicht weiter explodieren. Die fortschreitende „Pathologisierung der Gesellschaft“ mit immer neuen – vor allem psychisch bedingten – Krankheitsbildern muss gestoppt werden.

Politiker müssen ein klares Profil haben. Meine smartspider zeigt Ihnen mein politisches Profil als Graphik („Spinne“).

Arno Grüter in den Nationalrat

BEREIT FÜR EINE NEUE GENERATION IM NATIONALRAT?

Haben Sie sich entschieden? Unterstützen Sie meine Wahl in den Nationalrat? Dann schreiben Sie sich doch hier ein. Ich möchte mich gerne nach der Wahl bei Ihnen persönlich bedanken können.